Baustein Nr. 8: Betreuungsgeld streichen
Am 20. November 2014 feierte die UN-Kinderrechtskonvention ihr 25-jähriges Jubiläum. Doch auch wenn wir in den letzten Jahren einige Fortschritte verzeichnen konnten, so ist Deutschland noch immer kein kinderfreundliches Land.
Seit dem 1. August 2013 wird das stark umstrittene Betreuungsgeld an Familien ausgezahlt. Kritiker/innen bemängelten die Einführung des Gesetzes von Anfang an und fast ein Jahr danach zeigen Studien, dass das Betreuungsgeld die falschen Anreize setzt. Warum sich das Deutsche Kinderhilfswerk für de Streichung des Betreuungsgeldes einsetzt, erklären wir in unserem Baustein Nr. 8 für ein kindgerechtes Deutschland.
8. Betreuungsgeld streichen
Mit dem Betreuungsgeld ist eine Leistung geschaffen worden, die an Eltern von Kindern geht, die zwischen einem und drei Jahre alt sind und keine öffentlich geförderte Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen. Nach Auffassung der Befürworter/innen ist es ungerecht, wenn Eltern, die ihre Kinder zuhause betreuen und damit auf Subventionen in Betreuungseinrichtungen verzichten, dafür keinen finanziellen Ausgleich erhalten. Demgegenüber ist es jedoch eine allgemein anerkannte ordnungspolitische Maxime, dass bei Nichtinanspruchnahme einer staatlichen Leistung kein finanzieller Ausgleich gezahlt wird. Diese Auffassung hat der wissenschaftliche Beirat für Familienfragen beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend dahingehend erweitert, dass er die Kopplung zwischen dem Ausbau von Betreuungseinrichtungen als öffentlichem Angebot und monetären Leistungen an Eltern als systematisch verfehlt ansieht.
Wo gibt es weitere Informationen?
1. Das Betreuungsgeld in Skandinavien
Über die langfristigen Auswirkungen des Betreuungsgeldes können wir in Deutschland noch nicht viel sagen. Die skandinavischen Länder Finnland, Norwegen und Schweden haben schon seit mehreren Jahren Erfahrungen mit dem Betreuungsgeld gemacht und bieten Aufklärung: Eine Studie stellt fest, dass durch das Betreuungsgeld langfristig negative Verteilungseffekte auftreten. Die ganze Studie gibt es hier.
2. Buchtipp: "Staatshilfe für Eltern: Brauchen wir das Betreuungsgeld?"
Mehr Informationen rund um das Betreuungsgeld bietet der Sammelband „Staatshilfe für Eltern: Brauchen wir das Betreuungsgeld?“ aus. Herausgegeben wurde er von Tanjev Schultz und Klaus Hurrelmann und setzt sich kritisch mit Pro- und Kontra-Argumenten zum Betreuungsgeld auseinander.