Die deutschen Staatenberichte zur UN-Kinderrechtskonvention

Die Bundesrepublik Deutschland ist, wie alle anderen Vertragsstaaten der UN-Kinderrechtskonvention auch, verpflichtet, Berichte über die Kinderrechte im eigenen Land vorzulegen, die Aufschluss über die Umsetzung ihrer Verpflichtungen zum Schutz der Kinder geben. Die Berichte gehen an den UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes in Genf (Kinderrechtsausschuss).

Der erste Rechenschaftsbericht wurde zwei Jahre nach Inkrafttreten der UN-Kinderrechtskonvention (UNK) fällig. Danach sind die Berichte im Fünfjahresturnus abzugeben (Art. 44 UNK). Mit jedem Bericht gibt die Bundesregierung Auskunft darüber, inwieweit die Kinderrechte bei ihr garantiert sind und welche Fortschritte es seit dem letzten Bericht gibt. Zusätzliche Informationen verlangt der Kinderrechtsausschuss, wenn ihm der Bericht nicht ausreichend oder nicht glaubwürdig erscheint. Außerdem kann der Ausschuss Empfehlungen aussprechen. Bei der Überprüfung der vorgelegten Berichte wird der Ausschuss von UNICEF beraten.Im Jahr 1994 musste Deutschland den ersten Staatenbericht vorlegen, der 1995 vom UN-Ausschuss behandelt wurde. Der zweite Bericht wurde 2004 mit Verspätung vorgelegt. Den Termin für den dritten Staatenbericht hat die Bundesregierung versäumt. Der dritte und vierte Staatenbericht wurden zusammengelegt und mit erheblicher Verspätung 2010 vorgelegt.

Die einzelnen Berichte und weitere Informationen sind auf den Internetseiten des Hohen Kommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen einsehbar: www.ohchr.org

1. Staatenbericht:

⇒ Erster Staatenbericht zur UN-Kinderrechtskonvention (deutsche Fassung)

⇒ Erster Staatenbericht zur UN-Kinderrechtskonvention (Initial Report of the Federal Republic of Germany/englische Fassung)

⇒ Abschließende Bemerkungen des Fachausschusses zum Ersten Staatenbericht

2. Staatenbericht:

⇒ Staatenbericht zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (deutsche Fassung)

⇒ Staatenbericht zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (englische Fassung)

⇒ Abschließende Bemerkungen des Fachausschusses zum Zweiten Staatenbericht

Dem zweiten Staatenbericht wurden folgende Publikationen des Deutschen Kinderhilfswerkes als Anlage beigefügt:

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Deutsches Kinderhilfswerk (Hrsg.): Karawane ‘98 für mehr Kinderfreundlichkeit. Bonn und Berlin 1998.
Deutsches Kinderhilfswerk: Karawane für mehr Kinderfreundlichkeit – Kinder haben Rechte. Eine deutschlandweite Kampagne mit Kindern und für Kinder. Berlin o. D.
Deutsches Kinderhilfswerk (Hrsg.): Parlament der Kinder. Berlin 1993.
Deutsches Kinderhilfswerk und Landschaftsverband Westfalen-Lippe (Hrsg.): Kids reden mit - Dialog mit Kindern und Jugendlichen. Berlin und Münster 1996.

3. und 4. Staatenbericht:

⇒ Dritter und Vierter Staatenbericht zur UN-Kinderrechtskonvention (deutsche Fassung)

⇒ Dritter und Vierter Staatenbericht zur UN-Kinderrechtskonvention (Third and Fourth State Party Reports regarding the UN Convention on the Rights of the Child/englische Fassung)

⇒ Abschließende Bemerkungen des Fachausschusses zum Dritten und Vierten Staatenbericht