Hintergrundbild Deutsches Kinderhilfswerk

Baustein Nr. 6: Petitionsgrundrecht kinderfreundlich gestalten


Einleitung-Baustein-04Am 20. November 2014 feierte die UN-Kinderrechts­kon­ven­tion ihr 25-jähriges Jubiläum. Doch auch wenn wir in den letzten Jahren einige Fortschritte verzeichnen konnten, so ist Deutschland noch immer kein kinderfreundliches Land.

Kinder haben das Recht öffentliche Petitionen einzureichen. Dennoch wird dieses Recht von den wenigsten Kindern ge­nutzt. Wie auch, wenn der Zugang zu onlinebasierten Pe­ti­tions­ver­fah­ren nur für die Bedürfnisse von Erwachsenen zu­ge­schnit­ten ist. Warum sich das Deutsche Kin­der­hilfs­werk für ein kinderfreundliches Petitionsgrundrecht einsetzt, erklären wir in unserem Baustein Nr. 6 für ein kind­ge­rech­tes Deutschland.


6. Petitionsgrundrecht kinderfreundlich gestalten

Nach Artikel 17 des Grundgesetzes steht allen Menschen in Deutschland das Recht zu, sich einzeln oder in Ge­mein­schaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volks­ver­tre­tung zu wenden. Geschäftsfähigkeit ist zur Ausübung des Petitionsrechts nicht erforderlich; es genügt, dass der Pe­tent in der Lage ist, sein Anliegen verständlich zu äußern. Somit steht auch Kindern und Jugendlichen dieses Grund­recht un­ein­ge­schränkt zu.

Wo gibt es weitere Informationen?

1. Klaus Hagemann, Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD- Bundestagsfraktion:

"Die SPD-Bundestagsfraktion fordert nach wie vor weitere Verbesserungen um Kindern das Einreichen von öffentlichen Petitionen beim Bundestag zu erleichtern. Die Petitionsportale und die Information über das Petitionsrecht müssen ent­sprechend gestaltet werden. Dafür sind kindgerechte Informationen über das Petitionsrecht, einfache Verfahren und nie­drig­ste Hürden sowie kinderfreundliche Sprache und Systeme erforderlich."

2. Wie könnte ein kindgerechtes Petitionsportal gestaltet werden?

Der Kinder- und Jugendbeirat des Deutschen Kinderhilfswerkes hat sich überlegt, wie ein kinder- und jugendgerechtes Petitionsportal aussehen könnte. Wir stellen einige Vorschläge vor.

Ein kindgerechtes Petitionsportal benötigt…

  1. ein für Kinder und Jugendliche ansprechendes Design
  2. viele Fotos und möglichst wenig Text
  3. die Möglichkeit, einen Videoclip anstelle schriftlicher Beschreibungen einzureichen
  4. einen Foto-/Videobutton
  5. einen Fragebogen, der auf passende Petitionen hinweist
  6. eine Moderatorin/einen Moderator